Kantonale Spielräume im Wandel: Migrationspolitik in der Schweiz

Die Schweiz hat sich verändert. Sie ist zur Heimat geworden für viele, deren Vorfahren in den letzten Jahrzehnten und Jahren von anderswo zugezogen sind. Vielfalt und Verschiedenheit – geradezu eine conditio humana der Schweiz – brauchen Verständigung über das, was uns gemeinsam ist. Dieses Bestreben, eingerahmt in einen gesellschaftlichen Prozess des Austauschs und der gegenseitigen Veränderung, ist letztlich Integration. Die Schweiz hat auf diesem Weg der Konsensfindung sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart grosse Erfolge verzeichnet, es braucht aber weiterhin Anstrengungen auf der Suche nach dem verbindenden «Wir». In einem föderalen, auf Subsidiarität verpflichteten System wie jenem der Schweiz findet Integration vornehmlich in den Kantonen und Gemeinden statt. Es gibt in einem föderalen System somit auch nicht eine Integrationspolitik, ebenso wenig wie man angesichts kantonaler Unterschiede von der Integration sprechen kann, obschon mit den Kantonalen Integrationsprogrammen konvergierende Schwerpunkte gesetzt worden sind. Aus guten Gründen haben also das Schweizerische Forum für Migrations- und Bevölkerungsstudien (SFM) gemeinsam mit dem nccr – on the move (Nationaler Forschungsschwerpunkt Migration und Mobilität), welcher der Integration im föderalen Kontext grosse Aufmerksamkeit schenkt, eine Studie angeregt, die den Stand des Zusammenspiels von Bund und Kantonen in der Migrations- und Integrationspolitik untersucht. Dabei sollte die Vielfalt unterschiedlicher Vorgehensweisen, Strukturen und Strategien unter die Lupe genommen werden, wie dies bereits in einer 2011 vom SFM durchgeführten Studie zum gleichen Thema erfolgt ist. Die Eidgenössische Migrationskommission (EKM), das Staatssekretariat für Migration (SEM), die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) und acht Kantone entschlossen sich, die Studie zu unterstützten. Ausserdem erfreute sich das Forschungsteam der strategischen Begleitung und der praktischen Unterstützung zahlreicher kantonaler Fachkonferenzen und -verbände aus dem Migrationsbereich. Wie 2011 werden namentlich die Integrationsförderung, die Zulassungs- und Einbürgerungspraxis sowie die Aufnahme im Asylbereich näher untersucht. Neu sind Schutz vor Diskriminierung (sowie Öffnung der Institutionen) und die Integration von Flüchtlingen in die Studienanlage aufgenommen worden. Als Beobachtungszeitpunkt wurde der Dezember 2017 gewählt. Dies ermöglicht, den Stand der Dinge vor Eintreten verschiedener Neuerungen im Ausländer-, Integrations-, Asyl- und Bürgerrecht ab 2018 zu dokumentieren und somit eine Vergleichsgrundlage für künftig Neuerhebungen zu schaffen.