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    Die Integration der ausländischen Bevölkerung in Gemeinschaftszentren: Studie zuhanden der Zürcher Gemeinschaftszentren Bachwiesen, Heuried und Loogarten
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    Niederberger, Martin
    ;
    Ausgangspunkt der Studie waren die von den Gemeinschaftszentren Bachwiesen, Heuried und Loogarten empfundenen Schwierigkeiten, einerseits gewisse Gruppen von Migrantinnen und Migranten - vor allem Frauen und Mädchen bestimmter Natio-nalitäten - nicht in genügendem Masse in ihre Arbeit einbeziehen zu können, ande-rerseits Konflikte mit jugendlichen Ausländern zu erfahren, welche die GZ's in über-durchschnittlichem Masse besuchen. Die Studie versucht deshalb die Frage zu be-antworten, wie die in den Quartieren Albisrieden, Altstetten und Wiedikon lebende ausländische Bevölkerung stärker in die Tätigkeit der Gemeinschaftszentren einbe-zogen werden kann. In der Einleitung wird kurz ein Überblick über die Immigrationssituation in europäischen Städten gegeben und der Frage nachgegangen, was "Integration im Quartier" eigentlich genau bedeutet, welche Probleme sich den mit dieser Aufgabe betrauten Institutionen stellen, und welche grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten ihnen offenstehen. Der Bericht gliedert sich anschliessend in drei Teile: Erstens wird aufgrund der Auswertung der Daten des statistischen Amtes der Stadt Zürich ein Überblick über die Zusammensetzung der ausländischen Bevölkerung in den Kreisen 3 und 9 gegeben: Welches sind die wichtigsten Nationalitäten, die in diesen Stadtteilen leben und welchen Altersgruppen gehören sie an? Zweitens werden - auf der Basis von Interviews mit verschiedenen Migrantenorganisationen der drei Quartiere - deren Ziele und Probleme sowie ihre Einstellung gegenüber GZs vorgestellt. Es folgt drittens, anhand einer Reihe von Gesprächen mit Schlüsselpersonen - sowohl Vertretern von Migrantinnen und Migranten wie der schweizerischen Bevölkerung -, eine Präsentation davon, wie das Thema Immigration in den Quartieren wahrgenommen und wie die Arbeit der GZ's in diesem Bereich eingeschätzt wird. Aufgrund der in diesen drei Teilen präsentierten Resultate formuliert der Bericht schliesslich eine Reihe von Anregungen und Vorschläge für zukünftige Aktivitäten der GZ's im Integrationsbereich.
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    Das migrationspolitische Feld der Schweiz: eine politikwissenschaftliche Analyse der Vernehmlassung zum Arbenzbericht
    Der Bericht, vom Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) in Auftrag gegeben, stellt eine politikwissenschaftliche Analyse der Vernehmlassung zum Bericht Arbenz vom Mai 1995 dar, welche parallel zur Auswertung durch das BFF selbst unternommen wurde. Er hat zum Ziel, die zentralen Konflikt- und Konsensfelder in der gegenwärtigen migrationspolitischen Auseinandersetzung der Schweiz herauszuarbeiten. Die wichtigsten Resultate der Analyse sind die folgenden: Die Internationale Flüchtlingspolitik und die Asylpolitik sind wenig umstritten. Bei ersterer beruht der relative Konsens aber darauf, dass sie nur schwach formalisiert ist, in Bezug auf die letztere ist es die Umsetzung, welche kontrovers beurteilt wird. Als konfliktreichster Bereich kann die sog. Ausländerpolitik betrachtet werden. Die umstrittendsten Punkte sind dabei das Verhältnis zur EU (Freizügigkeit oder nicht ?), der Saisonnierstatuts (Abschaffung oder Ersetzung durch einen anderen Status ?) sowie das Verhältnis zu den ausserhalb der EU liegenden Staaten (Drei-Kreise- oder nur Zwei-Kreis-Modell ?). In ihrem Konflikt um diese drei Fragen werden die Positionen der verschiedenen migrationspolitischen Akteure vor allem von drei Kräften bestimmt: von ökonomischen Interessen, identitären Forderungen und humanitärem und universalistischem Engagement; im Zentrum steht aber die Auseinandersetzung zwischen denjenigen Gruppen, die eine an ökonomischen Notwendigkeiten orientierte Immigrationspolitik fordern und denen, die gegen die "Überfremdung" ankämpfen wollen. Um aus dieser Situation, in der sich die verschiedenen Akteure gegenseitig blockieren, herauszufinden, ist die Schaffung einer Expertenkommission (wie sie der Bundesrat beschlossen hat) sicher eine Lösungsstrategie; ebenso wäre aber eine grundsätzliche - und auf lange Sicht angelegte - Debatte über den Platz der Schweiz im zukünftigen Europa notwendig.
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    Konturen eines Kompromisses?: die migrationspolitischen Positionen schweizerischer Parteien und Verbände im Wandel
    Der Bericht ist die Fortsetzung der Untersuchung "Das migrationspolitische Feld der Schweiz" und wurde ebenfalls als Auftrag des BFF ausgeführt. Er fragt nach der Validität der Positionen der verschiedenen Akteure, die an der Vernehmlassung zum Arbenzbericht teilgenommen hatten und versucht herauszufinden, welche Chancen bestehen, dass die gegenwärtige blockierte Situation sich in Zukunft verändert. Um dies zu untersuchen, müssen die Positionen der wichtigsten migrationpolitischen Akteure - der Parteien, wirtschaftlichen Interessengruppen sowie der Gewerkschaften und humanitären Organisationen - im Zeitverlauf untersucht werden (der gewählte Zeitabschnitt betrifft die zwei letzten Jahrzehnte). Als politisch machbarer Kompromiss zeichnen sich dabei folgende Optionen ab: Erstens, die Einführung der Freizügigkeit mit Europa erscheint als realistisches Ziel, wenn sie progressiv eingeführt wird und die öffentliche Meinung davon überzeugt wird, dass effiziente Massnahmen gegen Sozialdumping und eine zu starke Einwanderung ergriffen werden; zweitens, die Einführung der Freizügigkeit mit Europa verlangt im Gegenzug eine Reduktion der Einwanderung von ausserhalb Europas; drittens, ein Kurzaufenthalter-Statut, welches mit den innerhalb der EU herrschenden Regeln vereinbar wäre und das Saisonnierstatut ablösen würde, scheint akzeptierbar; viertens, Ausländerpolitik und Asylpolitik müssen zwei getrennte Bereiche bleiben, die Idee, beide zusammenzulegen, trifft auf eine weitgehende Opposition; fünftens, die Einführung einer Integrationspolitik sollte nicht auf unüberwindbare Hindernisse stossen, solange sie als im Interesse aller Bewohner der Schweiz präsentiert wird; sechstens, ein Migrationsgesetz hat nur in Form eines allgemeinen Rahmengesetzes eine Chance angenommen zu werden.